Unfreie Parlamentarier

Im Grundgesetzt ist verankert, dass Bundestagsabgeordnete frei sind. Die Praxis sieht jedoch meist etwas anders aus.

Wie frei sind Abgeordnete des Deutschen Bundestags? Sie seien nur ihrem Gewissen unterworfen, steht im Grundgesetz. De facto hält sich die Freiheit der Parlamentarier jedoch in engen Grenzen, dies zeigt eine Analyse der meist ungeschriebenen Regeln und Strukturen der Bundestagsfraktionen. Letztere beschreibt Katja Wolter, die Tiefeninterviews mit acht Abgeordneten aller Parteien führte, als „überaus dominante Organisationen“.

Widersprüche seien an der Tagesordnung: Ein Befragter hatte einem politischen Gegner in den Medien eine „Testosteron-Attitüde“ unterstellt – dafür kritisierte ihn die Fraktion und machte ihn wenige Tage später zum medienpolitischen Sprecher. In den Fraktionen gebe es auch diverse „Denk- und Sprechverbote“ wie etwa den Fraktionszwang, schreibt die Autorin. So berichtete eine der Interviewpartnerinnen, sie sei als sogenannte „Neinsagerin“ nach der Abstimmung ausgegrenzt worden.

Abgeordnete könnten auch nur dann eigene Anträge einbringen, wenn sie sich zuvor der Zustimmung der gesamten Fraktion versichert hätten. Dabei müssten sie nicht nur die komplizierte Fraktionshierarchie einhalten, sondern auch die Empfindlichkeiten von Funktionsträgern beachten.

Katja Wolter: Liebe vergeht – Fraktion besteht! Wie zerschellt man möglichst schnell an den Strukturen der Politik? Widersprüche und Herausforderungen für Bundestagsabgeordnete. Gruppe. Interaktion. Organisation. Zeitschrift für Angewandte Organisationspsychologie, 3/2019. DOI: 10.1007/s11612-019-00474-0

Dieser Artikel befindet sich in der Ausgabe: Psychologie Heute 2/2020: Wer bin ich noch?
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